Allgemeine Geschäftsbedingungen

Firmenbuchnummer 514873t
7400 Oberwart, Wienerstraße 59 / Top 2
E-Mailadresse office@webschmiede.at
Stand: 09/2019
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1. Allgemeines

1.1. Die Webschmiede GmbH („im Folgenden auch Auftragnehmerin“) erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese gelten für alle Rechts- und Geschäftsbeziehungen zwischen der GmbH und dem Kunden („im Folgenden auch Auftraggeber“), selbst wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird.

1.2. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung. Der Kunde stimmt mit seiner Leistungsbestellung bzw. Auftragserteilung den Geschäftsbedingungen in allen Teilen zu. Abweichungen von diesen sowie sonstige ergänzende Vereinbarungen mit dem Kunden sind nur wirksam, wenn sie von der Webschmiede GmbH schriftlich bestätigt werden.

1.3. Änderungen der AGB werden dem Kunden bekannt gegeben und gelten als angenommen, wenn der Kunde den geänderten AGB nicht schriftlich binnen 14 Tagen widerspricht; auf die Bedeutung des Schweigens wird der Kunde in der Verständigung ausdrücklich hingewiesen.

1.4. Die allfällige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame, die dem Sinn und Zweck des Vertrages am nächsten kommt.

2. Zustandekommen von Verträgen

2.1. Die Angebote der Webschmiede GmbH sind freibleibend und unverbindlich.

2.2. Ein Vertragsverhältnis zwischen der Webschmiede GmbH und dem Kunden beginnt erst mit der schriftlichen Annahme des Auftrages (auch in elektronischer Form) oder mit tatsächlicher Leistungserbringung der Auftragnehmerin.  Ebenfalls gilt die Überweisung des im Angebot ausgewiesenen Rechnungsbetrages auf das Konto der Webschmiede GmbH als Angebotsannahme. Nachträgliche Änderungen des Auftragsumfanges durch den Auftraggeber bedürfen einer schriftlichen Bestätigung durch die Auftragnehmerin. Innerhalb des vom Kunden vorgegeben Rahmens besteht bei der Erfüllung des Auftrages Gestaltungsfreiheit der Auftragnehmerin.

2.3. Die Auftragnehmerin ist nicht verpflichtet, das ausgearbeitete Konzept und die Rahmenbedingungen des Vertrages auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Durchführbarkeit zu überprüfen. Die Webschmiede GmbH wird sich im Rahmen der üblichen Sorgfaltspflicht bemühen, die Kundenspezifikationen bestmöglich zu erfüllen.

2.4. Wird vom Kunden eine Anmeldung seiner Internetpräsenz bei einer oder mehreren Suchmaschinen (Online-Suchdienste von Internet-Inhalten) gewünscht, schuldet die Auftragnehmerin nur die Vermittlung. Über die Aufnahme in die Suchmaschine und den Zeitpunkt entscheidet allein der Betreiber der jeweiligen Suchmaschine.

2.5. Soweit Gegenstand des Vertragsverhältnisses die Registrierung von Domainnamen ist, schuldet die Auftragnehmerin lediglich die Vermittlung der gewünschten Domain. Von einer tatsächlichen Zuteilung des Domainnamens kann der Kunde daher erst dann ausgehen, wenn dieser durch die Auftragnehmerin bestätigt ist. Diese hat daher auf die Domainvergabe keinen Einfluss. Eine Haftung und Gewährleistung für die tatsächliche Zuteilung der bestellten Domainnamen ist deshalb ausgeschlossen.

3. Pflichten des Auftraggebers
3.1. Der Kunde ist verpflichtet, die Auftragsbestätigung zu überprüfen und die Auftragnehmerin auf eventuelle Fehler und/oder Unstimmigkeiten hinzuweisen. Wichtige Änderungen seitens des Umfeldes des Auftraggebers (z.B. Änderung der Rechnungsanschrift) sind der Auftragnehmerin umgehend mitzuteilen. 

3.2. Angaben des Kunden über seine bestehenden EDV-Systeme, geplanten Hardwareänderungen oder funktionalen Aspekte sind von der Webschmiede GmbH nicht auf ihre Richtigkeit zu prüfen. Für diese Angaben ist alleinig der Auftraggeber verantwortlich. 

3.3. Der Auftraggeber stellt die für die Realisierung des Auftrages erforderlichen Informationen und Dateien fristgerecht, das heißt innerhalb von 10 Werktagen nach Auftragserteilung, zur Verfügung. Bei nicht fristgerechter Lieferung innerhalb dieses Zeitraumes werden sämtliche bisher erbrachten Leistungen sofort in Rechnung gestellt. 

3.4. Ferner gewährleistet er, dass die für die Umsetzung des Auftrages übermittelten Grafiken, Texte und Unterlagen keine Urheberrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen. Die Webschmiede GmbH haftet nicht bei allfälligen Verletzungen dieser Rechte. Wird die Auftragnehmerin wegen einer solchen Rechtsverletzung in Anspruch genommen, so hält der Kunde sie schad- und klaglos. Es obliegt daher ausschließlich dem Kunden, die Überprüfung der Leistung auf ihre rechtliche, insbesondere wettbewerbs-, marken-, urheber- und verwaltungsrechtliche Zulässigkeit durchzuführen.

3.5. Der Kunde wird die Auftragnehmerin von allen Umständen informieren, die für die Durchführung des Auftrages von Bedeutung sind, auch wenn diese erst während der Durchführung des Auftrages bekannt werden. Der Kunde trägt den Aufwand, der dadurch entsteht, dass Arbeiten infolge seiner unrichtigen, unvollständigen oder nachträglich geänderten Angaben von der Auftragnehmerin wiederholt werden müssen oder verzögert werden.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1. Sämtliche Preise der Webschmiede GmbH verstehen sich als Netto-Honorar zuzüglich der Umsatzsteuer in der gesetzlichen Höhe. Kostenvoranschläge der Auftragnehmerin sind unverbindlich. Wenn abzusehen ist, dass die tatsächlichen Kosten die im schriftlichen Angebot veranschlagten Kosten um mehr als 20 % übersteigen, wird die Auftragnehmerin den Kunden auf die höheren Kosten hinweisen. Die Kostenüberschreitung gilt als vom Kunden genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen fünf Werktagen nach diesem Hinweis schriftlich widerspricht. Handelt es sich um eine Kostenüberschreitung bis 20 %, ist eine gesonderte Verständigung nicht erforderlich. Diese Angebotsüberschreitung gilt vom Auftraggeber von vornherein als genehmigt. 

4.2. Die Webschmiede GmbH ist berechtigt, zur Deckung ihres Aufwandes ab einem Auftragsvolumen von EUR 2.000 Vorschüsse in Höhe von 50% zu verlangen. 

4.3. Das Honorar ist sofort mit Rechnungserhalt und ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht im Einzelfall besondere Zahlungsbedingungen schriftlich vereinbart werden. Die von der Webschmiede GmbH erbrachten Leistungen, digitalen Daten sowie die gesamte gelieferte Hardware bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Entgelts (einschließlich aller Nebenverbindlichkeiten) in ihrem Eigentum. 

4.4. Bei Zahlungsverzug des Kunden gelten die gesetzlichen Verzugszinsen in der geltenden Höhe. Weiters verpflichtet sich der Kunde für den Fall des Zahlungsverzugs, der Auftragnehmerin die entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Diese umfassen jedenfalls die Kosten zweier Mahnschreiben in marktüblicher Höhe von derzeit EUR 25 je Mahnung sowie eines Mahnschreibens eines mit der Eintreibung beauftragten Rechtsanwalts. Die Geltendmachung weitergehender Rechte und Forderungen bleibt davon unberührt.

4.5. Im Falle des Zahlungsverzuges des Auftraggebers kann die Auftragnehmerin sämtliche, im Rahmen anderer mit dem Auftraggeber abgeschlossener Verträge, erbrachten Leistungen und Teilleistungen sofort fällig stellen. Weiters ist die Webschmiede GmbH nicht verpflichtet, weitere Leistungen bis zur Begleichung des aushaftenden Betrages zu erbringen (Zurückbehaltungsrecht). Dieses Zurückbehaltungsrecht beinhaltet insbesondere die Möglichkeit der Webschmiede GmbH, die Website des Kunden bis zur vollständigen Bezahlung vorübergehend zu deaktivieren. Die Verpflichtung zur Entgeltzahlung bleibt davon unberührt. 

4.6. Wurde die Bezahlung in Raten vereinbart, so behält sich die Auftragnehmerin für den Fall der nicht fristgerechten Zahlung von Teilbeträgen oder Nebenforderungen das Recht vor, die gesamte noch offene Schuld sofort fällig zu stellen (Terminverlust). 

4.7. Vom Auftraggeber bereits geleistete Anzahlungen werden nicht rückerstattet, wenn der Kunde nicht binnen 20 Werktagen nach Auftragserteilung die für die Realisierung des Auftrages erforderlichen Informationen und Dateien zur Verfügung stellt.

5. Termine und Fristen

5.1. Angegebene Liefer- oder Fertigstellungstermine gelten, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart, nur als annähernd und unverbindlich. Verbindliche Termine sind schriftlich zu vereinbaren bzw. von der Auftragnehmerin schriftlich zu bestätigen.

5.2. Werden vom Auftraggeber die für die Umsetzung des Projektes benötigten Unterlagen und Dateien nicht zeitgerecht und vereinbarungsgemäß zur Verfügung gestellt, insbesondere wenn dieser Umstand eine Finalisierung des Projektes wesentlich erschwert oder unmöglich macht, ist die Webschmiede GmbH berechtigt, den Vertrag und sämtliche damit in Zusammenhang stehende Vereinbarungen sofort aufzulösen. Die bis dahin erbrachten Leistungen werden nach Arbeitsstunden in Rechnung gestellt.

5.3. Erkennt die Auftragnehmerin, dass sie die vereinbarten Fristen und Termine aus Gründen, die sie nicht zu vertreten hat, wie z.B. Ereignisse höherer Gewalt und andere unvorhersehbare, mit zumutbaren Mitteln nicht abwendbare Ereignisse nicht einhalten kann, ist sie verpflichtet, den Kunden unter Angabe der Gründe und der voraussichtlichen Dauer der Verzögerung unverzüglich schriftlich in Kenntnis zu setzen. Sie wird alle Anstrengungen unternehmen, um den Verzug so gering wie möglich zu halten. Sofern solche Verzögerungen mehr als zwei Monate andauern, sind der Kunde und die Auftragnehmerin berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

5.4. Befindet sich die Auftragnehmerin in Verzug, so kann der Kunde vom Vertrag nur zurücktreten, nachdem er schriftlich eine angemessene Nachfrist von zumindest 14 Tagen gesetzt hat und diese fruchtlos verstrichen ist. Schadenersatzansprüche des Kunden wegen Nichterfüllung oder Verzug sind ausgeschlossen, ausgenommen bei Nachweis von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

6. Kündigung und vorzeitige Auflösung

6.1. Die Auftragnehmerin ist berechtigt, den Vertrag aus wichtigen Gründen mit sofortiger Wirkung aufzulösen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn

6.1.1. die Ausführung der Leistung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, unmöglich wird oder trotz Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen weiter verzögert wird; 

6.1.2. der Kunde fortgesetzt, trotz schriftlicher Abmahnung mit einer Nachfristsetzung von 14 Tagen, gegen wesentliche Verpflichtungen aus diesem Vertrag, wie z.B. Zahlung eines fällig gestellten Betrages oder Mitwirkungspflichten, verstößt.

6.1.3. berechtigte Bedenken hinsichtlich der Bonität des Kunden bestehen und dieser auf Begehren der Auftragnehmerin weder Vorauszahlungen noch eine taugliche Sicherheit leistet;

6.2. Der Kunde ist berechtigt, den Vertrag aus wichtigen Gründen ohne Nachfristsetzung aufzulösen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn die Auftragnehmerin fortgesetzt, trotz schriftlicher Abmahnung mit einer angemessenen Nachfrist von zumindest 14 Tagen zur Behebung des Vertragsverstoßes gegen wesentliche Bestimmungen aus diesem Vertrag verstößt.

6.3. Eine automatische Kündigung tritt in Kraft, sobald die vereinbarte Vertragslaufzeit abgelaufen ist. 

7. Referenzhinweis

7.1. Die Auftragnehmerin ist berechtigt, auf allen für den Kunden erstellten Werbemitteln, im Impressum und bei allen Werbemaßnahmen auf die Webschmiede GmbH hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür ein Zustimmungsrecht und/oder Entgeltanspruch zusteht.

7.2. Die Webschmiede GmbH ist weiters dazu berechtigt, auf eigenen Werbeträgern und insbesondere auf ihrer Internet-Website mit Namen und Firmenlogo auf die zum Kunden bestehende oder vormalig bestandene Geschäftsbeziehung hinzuweisen.

8. Gewährleistung 

8.1. Der Kunde ist für die Auswahl der Leistungen selbst verantwortlich und trägt das     Risiko, dass die ausgewählten Leistungen seinen Ansprüchen genügen. Für Fehler und Mängel, die der Sphäre des Kunden oder seinen Erfüllungsgehilfen zuzurechnen sind, besteht keine Gewährleistung. Dies betrifft insbesondere Fehler, die auf unsachgemäße Bedienung sowie nachträglichen oder unautorisierten Zugriff durch Dritte oder veränderte Systemkomponenten zurückzuführen sind.

8.2. Es kommt das österreichische Gewährleistungsrecht nach den §§ 922 ff. ABGB zur Anwendung. Der Kunde hat allfällige Mängel binnen acht Tagen nach Abnahme der Leistung unverzüglich schriftlich unter Beschreibung des Mangels zu rügen, verdeckte Mängel sind innerhalb von acht Tagen ab Erkennen desselben anzuzeigen; andernfalls gilt die Leistung als genehmigt. In diesem Fall ist die Geltendmachung von Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüchen sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung aufgrund von Mängeln ausgeschlossen.

8.3. Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Mängelrüge steht dem Kunden das Recht auf Verbesserung oder Austausch der Leistung durch die Auftragnehmerin zu. Die Webschmiede GmbH wird die Mängel in angemessener Frist beheben, wobei der Kunde alle zur Untersuchung und Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen ermöglicht. Die Auftragnehmerin ist berechtigt, die Verbesserung der Leistung zu verweigern, wenn diese unmöglich oder mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden ist. In diesem Fall stehen dem Kunden die gesetzlichen Wandlungs- oder Preisminderungsrechte zu.

9. Haftung insbesondere für höhere Gewalt

9.1. Jegliche Haftung der Auftragnehmerin für Ansprüche, die auf Grund der von ihr erbrachten Leistung (z.B. Werbemaßnahme) gegen den Kunden erhoben werden, wird ausdrücklich ausgeschlossen, wenn die Auftragnehmerin ihrer Hinweispflicht nachgekommen ist oder eine solche für sie nicht erkennbar war, wobei leichte Fahrlässigkeit nicht schadet. Insbesondere haftet sie nicht für Prozesskosten, eigene Anwaltskosten des Kunden oder Kosten von Urteilsveröffentlichungen sowie für allfällige Schadenersatzforderungen oder sonstige Ansprüche Dritter; der Kunde hat die Webschmiede GmbH diesbezüglich schad- und klaglos zu halten.

9.2. Die Webschmiede GmbH arbeitet nach bestem Wissen und Gewissen und haftet daher nicht für das Eintreten oder Nicht-Eintreten des Erfolges, ebenso wenig haftet sie für entgangene Gewinne und insbesondere nicht dafür, dass das jeweilige Projekt sämtlichen gesetzlichen Anforderungen entspricht.

9.3. Für unmittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn durch technische Probleme und Störungen innerhalb des Internets, die nicht im Einflussbereich der Auftragnehmerin liegen, wird keine Haftung übernommen.

9.4. Die Webschmiede GmbH übernimmt weiters keine Haftung für einen Datenverlust. Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, ist der Kunde selbst für eine regelmäßige Datensicherung verantwortlich. 

9.5. Für Störungen und Schäden, die auf eine fehlerhafte Software des Kunden zurückzuführen sind und nicht ursächlich von der Auftragnehmerin stammen, wird keine Haftung übernommen. 

10. Datenschutz

Der Kunde stimmt zu, dass seine persönlichen Daten, nämlich Name/Firmenname, Beruf, Geburtsdatum, Firmenbuchnummer, Vertretungsbefugnisse, Ansprechperson, Geschäftsanschrift und sonstige Kontaktinformationen (Telefonnummer, Telefaxnummer, E-Mail-Adresse, Bankverbindungen, Kreditkartendaten, UID-Nummer) zum Zwecke der Vertragserfüllung und Betreuung des Kunden sowie für eigene Werbezwecke, beispielsweise zur Zusendung von Angeboten, Werbeprospekten und Newsletter (in Papier- und elektronischer Form), sowie zum Zwecke des Hinweises auf die zum Kunden bestehende oder vormalige Geschäftsbeziehung (Referenzhinweis) automationsunterstützt ermittelt, gespeichert und verarbeitet werden. Der Auftraggeber ist einverstanden, dass ihm elektronische Post zu Werbezwecken bis auf Widerruf zugesendet wird. Der Kunde erklärt sich ebenfalls damit einverstanden, dass die Rechnungslegung grundsätzlich ausschließlich auf elektronischem Wege erfolgt. Diese Zustimmung kann jederzeit schriftlich mittels E-Mail oder eingeschriebenen Brief an die im Kopf der AGB angeführten Kontaktdaten widerrufen werden.

11. Anzuwendendes Recht

Der Vertrag und alle daraus abgeleiteten wechselseitigen Rechte und Pflichten sowie Ansprüche zwischen der Auftragnehmerin und dem Kunden unterliegen dem österreichischen materiellen Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

12. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort ist der Sitz der Auftragnehmerin in 7400 Oberwart, Wienerstraße 59 / Top 2. Als Gerichtsstand für alle sich zwischen der Auftragnehmerin und dem Kunden ergebenden Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis wird das für den Sitz der Webschmiede GmbH sachlich zuständige Gericht, sohin das Bezirksgericht Oberwart vereinbart. Ungeachtet dessen ist die Auftragnehmerin berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen.